Ortschaftsratssitzung vom 25.03.2026 im FFW-Haus
Ortsvorsteher Uwe Keller eröffnete die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßte die Ortschaftsräte,
Gemeinderat sowie die Einwohnerschaft von Schwaningen.
1.) Bürgerfragestunde
Eine anwesende Bürgerin fragte, ob man schon Aktuelles von der BI - Komphosanlage
gehört hätte. Der OV sagt, dass man der BI in Kontakt ist wegen der noch ausstehenden
Stellungsnahmen seitens der Betreiberfirma und Stadt. Man wird sich aber dabei immer
mit dem BI, Herrn Wagenknecht, austauschen und nach Ergebnissen dann in den kommenden
Ortschaftsratsitzung informieren.
2.) Vortrag vom OV „Ein Dorf ohne OV und OR“
OV Keller erklärte den Anwesenden wie sich die Abläufe in der Gemeinde Stühlingen gestalten.
Hierbei wurde aufgezeigt, dass der Gemeinde- und Stadtrat die Vorschläge macht, nach denen
sich dann der Bürgermeister und die Verwaltung richten. Es wurde dann auch besprochen,
dass der Ortsvorsteher quasi ein „Kümmerer“ für den jeweiligen Ortsteil ist, sprich die Einwohner
sollen sich bitte zuerst an den OV wenden, damit er sich kümmern kann. Wenn direkt bei der
Stadtverwaltung angerufen wird, kommt der ganze Vorgang sowieso wieder zurück an den OV.
Danach wurde aufgezeigt, was passiert, wenn im Ortsteil kein OV oder OR mehr vorhanden ist.
Vielen Anwesenden wurde dabei klar vor Augen geführt, dass der aktuelle OR und OV dafür
sorgen wollen, dass nach Ende der aktuellen Amtszeit ein geordneter Übergang stattfinden kann.
Es wurde aber auch gleichzeitig bekannt gemacht, dass der aktuelle OR und OV, teilweise
altersbedingt und in mehrjähriger Funktion als Ortschaftsrat im Jahre 2029 definitiv nicht
mehr zur Verfügung stehen werden.
Nach dem kurzweiligen Vortrag vom OV wurde zum nächsten Tagesordnungspunkt übergegangen.
3.) Planungen 2026 und Dobelhütte
Es wurde mitgeteilt, dass die Arbeiten an der Dobelhütte soweit fortgeschritten sind, dass bei
aufgehender Witterung die von OR Heiko Andres gespendete Toilette eingebaut werden kann.
Danach könne der Sportverein die Dächer neu machen. Die restlichen Arbeiten wurden schon
durch Bernhard Büche fertig gestellt. (Brücke, Geländer, Sitzbänke). Ansonsten stehen
aktuell keine weiteren Bauarbeiten zur Debatte. Es wird noch ein Einweihungsfest für die Hütte
geplant. Da aber, geplant, am 04. Oktober 2026 die offizielle Einweihung des
neuen FFW-Fahrzeuges geplant ist, muss man schauen, wie man die Termine miteinander
abstimmen kann.
4.) Bürgerversammlung im Bürgerhus
OV Keller teilte mit, dass man sich schon länger wieder mit einem Termin für eine
Einwohnerversammlung beschäftigt hat. Diese soll, nach Abstimmung mit dem Bürgermeister,
nach den Osterferien und vor dem 25. April stattfinden. (Info: zwischenzeitlich wird
der 16. April 2026 anvisiert). Hintergrund dieser Termine. Das neue FFW-Fahrzeug wird
geplant am 25. April überführt und danach werden auf dem schnellsten Wege die
einzelnen Gruppen der Feuerwehr Schwaningen mit den neuen Funktionen des Fahrzeuges
vertraut gemacht. Somit wird es dann extrem schwierig einen geeigneten Termin für eine
Bürgerversammlung nach dem 25.04.2026 zu finden.
Eine Vereinsbesprechnung der Vorstände soll ebenfalls noch stattfinden.
5.) Bekanntmachungen
Der OV wies nochmals auf die Website der Stadt Stühlingen hin und erklärte, dass dort
auch alle Beschlüsse vom Gemeinde- und Stadtrat und der Stadtverwaltung nachgelesen
werden können. Ebenfalls werden diese Bekanntmachungen und Informationen im amtlichen
Mitteilungsblatt veröffentlicht.
6.) Wünsche und Anregungen des OR
Da keine weiteren Wünsche und Anregungen seitens des ORs gestellt bzw. geäußert wurden,
schloss der Ortsvorsteher die öffentliche Sitzung.
Nächste Ortschaftsrat-Sitzung:
10. Juni 2026, um 19:30 Uhr im „Bürgerhus“ Schwaningen
Ortschaftsratssitzung vom 21.01.2026 im FFW-Haus
Frank Steiß eröffnete die Sitzung und begrüßte die Ortschaftsräte, Bürgermeister
Joachim Burger, Agnes Kaiser, Hauptamtsleiterin, Gemeinderat Rüdiger Mayer sowie die
Einwohnerschaft von Schwaningen.
1.) Bürgerfragestunde
Eine Anwesende fragte, ob man „In der Guggi“ die angehäuften Dreckhaufen durch die
Wegaufbereitung entfernen könne. Diese stören beim Gras mähen. Der Ortschaftsrat wird
sich die Sache anschauen und eventuell mit dem Forst abklären, da es sich um einen Wald- /
Wirtschaftsweg handelt.
Es wird gefragt, ob man im Winter die Fahrpläne für das Schneeräumen nicht ändern kann,
damit die steilen Wege zuerst geräumt werden und gleichzeitig die Räumpflicht für
Bushaltestelle und andere wichtige Einrichtungen zeitlich eingehalten werden können.
Der OR wird hier eventuell einen neuen Plan zum Räumen aufstellen.
Ein Einwohner meldete, dass im Finkenweg
der Gullydeckel beim Haus Blattert anscheinend kaputt ist. Dieser Sache wird lt. OV-Vertreter
nachgegangen und überprüft und bei Bedarf nach Stühlingen gemeldet.
Eine Anwohnerin klagte darüber, dass es Mitmenschen gibt, die sich nicht an die Zeiten
für die Glasentsorgung halten, sprich, es ist schon vorgekommen, dass am Sonntagmorgen
um 8 Uhr das Glas mit viel Lärm in die dort bereitgestellten Behälter eingeworfen wird.
Hier wird sich der OR nochmals mit der Anwohnerin diesbezüglich in Verbindung setzen.
2.) Nachrücken einer Ersatzperson in den Ortschaftsrat
OV-Vertreter Frank Steiß erklärte, dass durch den Tod von OV Uwe Kredig ein Vakuum
entstanden ist und somit der Ortschaftsrat wieder vollzählig sein muss. Laut letzter Wahlliste
und Entscheidung durch Los ist der nächste Nachrücker Christian Löhle. Durch die
Stadt Stühlingen und den Ortschaftsrat wurden keine Hinderungsgründe für ein Nachrücken
in den Ortschaftsrat festgestellt. Frank Steiß wies Herrn Löhle auf seine Rechte, Pflichten und
Verschwiegenheit hin. Herrn Löhle wurde die Vereidigungsformel durch Frank Steiß vorgelesen,
die Herr Löhle in Anwesenheit aller, öffentlich, wiederholte. Danach wurde der ganze Vorgang
durch Handschlag besiegelt. Somit ist Christian Löhle ab sofort Mitglied im Schwaninger
Ortschaftsrat mit all seinen Rechten und Pflichten.
3.) Wahl des Ortsvorstehers
Der neugewählte Ortschaftsrat kommt zum Tagespunkt Wahl des neuen Ortsvorstehers.
Für den Gemeinderat wird Uwe Keller, als künftiger Ortsvorsteher für die restliche
Amtsperiode vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wurde von allen Ortschaftsräten einstimmig
beschlossen und von Uwe Keller dann auch angenommen. Diese Information wurde dem
anwesenden Bürgermeister und Hauptamtsleiterin Agnes Kaiser gleich mitgeteilt und wird
dann per Protokoll nochmals schriftlich nachgereicht.
4.) Sonstiges
Es wurde auf die vergangenen Sitzungen des Gemeinderates Stühlingen hingewiesen, an
denen abwechselnd der OV-Vertreter Frank Steiß und die OR Uwe Keller und Heiko Andres
anwesend waren. Bei den nichtöffentlichen Sitzungen war OV-Vertreter Steiß, bei den öffentlichen
die anderen zwei OR anwesend.
Hinweis von Frank Steiß, dass alle diese öffentlichen Informationen vom Gemeinderat
auch immer auf der Website der Stadt Stühlingen nachgelesen werden können.
Es folgten neue Informationen zu den Baumaßnahmen an der Dobelhütte. Bis jetzt ist soweit
alles gut abgearbeitet worden. Über den neuen Dachbelag wird nochmals mit dem Sportverein
Rücksprache gehalten. Geplant ist dann für den Herbst eventuell ein Fest an der Dobelhüte durch
die Vereine geplant, damit die neue Hütte durch eine Feier wiedereröffnet werden kann.
4) Wünsche und Anregungen des OR
Da keine weiteren Wünsche und Anregungen seitens des ORs gestellt bzw. geäußert wurden,
schließt der OV-Vertreter die öffentliche Sitzung um 20:35 Uhr.
Die nächste OR-Sitzung findet am Mittwoch, 25.03.2026 ab 19:30 Uhr im FFW-Haus statt.